RS Vwgh 1990/6/19 88/08/0199

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Veröffentlicht am 19.06.1990
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Index

62 Arbeitsmarktverwaltung
66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Norm

AlVG 1977 §1 Abs1;
ASVG §4 Abs1 Z1;
ASVG §5 Abs1 Z2;
ASVG §5 Abs2;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie VwGH E 1990/01/16 88/08/0260 3

Stammrechtssatz

Ein durchgehendes Beschäftigungsverhältnis kann nur dann angenommen werden, wenn eine im voraus bestimmte - oder tatsächlich feststellbare - periodisch wiederkehrende Leistungspflicht (täglich, wöchentlich, monatlich) besteht. Ferner muß ein Beschäftigungsverhältnis iSd ASVG mit einer tatsächlichen Beschäftigung zusammenfallen.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1990:1988080199.X03

Im RIS seit

18.10.2001
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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