RS Vwgh 1992/3/30 92/10/0020

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Veröffentlicht am 30.03.1992
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Index

82/04 Apotheken Arzneimittel
82/05 Lebensmittelrecht

Norm

AMG 1983 §1 Abs3 Z3;
LMG 1975 §5;

Beachte

(hier: Potenz Creme)

Rechtssatz

Eine Subsumtion von Produkten, unter den Begriff der kosmetischen Mittel, deren Wirkung nach ihrer Beschreibung nicht auf den Bereich der Haut beschränkt sein soll, sondern die durch eine verstärkte Durchblutung (bzw Reizung) die Beschaffenheit bzw Funktion des Körpers beeinflussen, scheidet von vornherein aus.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1992:1992100020.X03

Im RIS seit

13.02.2002

Zuletzt aktualisiert am

26.08.2009
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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