RS Vwgh 1994/1/18 90/14/0022

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 18.01.1994
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Index

20/08 Urheberrecht
32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag

Norm

EStG 1972 §37 Abs1;
EStG 1972 §38 Abs4;
UrhG §16;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie VwGH E 1991/10/22 91/14/0023 3

Stammrechtssatz

Bei der Lieferung einer Entscheidungshilfe für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben geht das Entgelt für eine Werknutzung (Verbreitung durch die zuständigen Beamten und Politiker mangels eigenen wirtschaftlichen Gewichtes im Honorar auf (Hinweis E 19.1.1988, 87/14/0117).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1994:1990140022.X07

Im RIS seit

20.11.2000

Zuletzt aktualisiert am

14.10.2009
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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