RS Vwgh 1994/6/30 94/06/0063

Bei der Benützung von Räumlichkeiten als Kunstatelier in einer ehemaligen Schlosserei bzw Tischlerei ist die Zulässigkeit der Verwendung gemäß § 13 Tir ROG nicht gegeben. Bei diesem Sachverhalt liegt eine die Zulässigkeit berührende Verwendungsänderung vor (wobei es grundsätzlich für die Bewilligungspflicht nach § 25 lit d Tir BauO 1989 nur darauf ankommt, daß die Änderung auf die Zulässigkeit "von Einfluß" sein kann; ob die Änderung auch bewilligungsFÄHIG ist, ist eine andere Frage. Ob eine Ausübung der schönen Künste vorliegt und somit § 2 Abs 1 Z 7 GewO 1973 eingreift, ist für die Bewilligungsfähigkeit bedeutsam und ändert nichts an der grundsätzlich bestehenden Bewilligungspflicht nach § 25 lit d), sodaß die Strafbarkeit nach § 53 Abs 1 lit h Tir BauO 1989 zu bejahen ist.