RS Vfgh 1991/10/7 B1352/90

Die Beamten konnten mit Recht annehmen, daß sich die Beschwerdeführerin nicht zufällig und nicht nur kurzfristig in der Wohnung (ihres Lebensgefährten) aufhielt. Angesichts der sich den Kriminalbeamten darbietenden Situation (sie fanden in der Wohnung eine größere Menge Suchtgift vor, einen höheren Bargeldbetrag und überdies in der Handtasche der Beschwerdeführerin ein Springmesser) konnten sie - obwohl sich der ursprüngliche Hinweis nur auf den Lebensgefährten der Beschwerdeführerin bezogen hatte - vertretbarerweise von der Annahme ausgehen, auch die Beschwerdeführerin sei in den Suchtgifthandel involviert und im Besitz von Gegenständen betreten worden, die vom Verbrechen nach §12 SuchtgiftG herrührten oder auf eine Beteiligung der Beschwerdeführerin daran hinwiesen (§175 Abs1 Z1 StPO).

Auch die Dauer der Anhaltung der Beschwerdeführerin war nicht rechtswidrig. Die Festnahmen der Beschwerdeführerin und ihres Lebensgefährten lösten weitere Erhebungen der Sicherheitsbehörde noch in der Nacht und am darauffolgenden Tag aus, auch waren weitere Einvernahmen durchzuführen (darunter jene der Beschwerdeführerin). Als sich aufgrund dieser Erhebungsergebnisse herausstellte, daß die Verdachtsgründe gegen die Beschwerdeführerin weggefallen waren, wurde sie freigelassen.