RS Vwgh 1996/5/6 95/10/0086

Die Zulassung zur kommissionellen Prüfung nach § 71 Abs 4 SchUG hängt vom "Nichtausreichen der Unterlagen" iSd § 71 Abs 4 zweiter Satz SchUG ab. Auf den Gesundheitszustand von Schülern ist iZm Leistungsfeststellungen in dem durch § 18 Abs 6 SchUG und § 2 Abs 4 SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 gezogenen Rahmen Bedacht zu nehmen. Der Hinweis auf den "speziellen Prüfungsdruck" als Grund für die Erbringung negativ zu beurteilender Leistung läßt somit weder die Unterlagen iSd § 71 Abs 4 zweiter Satz SchUG als nicht ausreichend, noch die Beurteilung als fehlerhaft erscheinen (Hinweis E 14.3.1994, 93/10/0208).