RS Vwgh Erkenntnis 2002/7/3 2002/08/0013

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 03.07.2002
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Stammrechtssatz

Der die Arbeitslosigkeit ausschließende Begriff der "Beschäftigung" in § 12 Abs. 1 AlVG orientiert sich am Begriff der "Erwerbstätigkeit" im Verständnis des ASVG, insbesondere insoweit diese den Wegfall der vorzeitigen Alterspension bei Arbeitslosigkeit bewirkt (Hinweis E 13. November 1990, 89/08/0229, VwSlg 13308 A/1990). Hier: Rechtslage vor der ASVG-Novelle BGBl. I Nr. 139/1997 maßgeblich (ausführliche Begründung im E).

Schlagworte

Definition von Begriffen mit allgemeiner Bedeutung VwRallg7

Im RIS seit

21.11.2002
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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