RS Vwgh 2002/8/27 99/10/0168

Bei der Produktbezeichnung "Inconturina" liegt es für den durchschnittlich informierten Verbraucher sehr nahe, die Silbenfolge "Incont-" mit dem Begriff "Inkontinenz", der als Bezeichnung für "Blasenschwäche" in die Umgangssprache Eingang gefunden hat, in Verbindung zu bringen, und das Produkt - zumal kein Hinweis auf irgend einen anderen Verwendungszweck vorliegt - als zur Verwendung bei Blasenschwäche bestimmt anzusehen. Dabei kommt es gar nicht mehr darauf an, ob diese Assoziation durch die abschließende Silbenfolge "-urina" verstärkt wird, weil dieser jedenfalls keine bestimmte andere, den durch die bestimmende Silbenfolge "Incont-" geschaffenen Eindruck aufhebende Bedeutung zukommt.