RS Vwgh Erkenntnis 2002/12/16 2001/10/0117

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 16.12.2002
beobachten
merken

Rechtssatz

Es ist die dem angefochtenen Bescheid zu Grunde liegende Annahme nicht zu beanstanden, dass durch den Hinweis auf behauptete Wirkungen von Inhaltsstoffen des Produktes dessen Anwendung selbst eine solche Wirkung zugeschrieben wird, mögen diese Wirkungen auch, wie die Beschwerde meint, "in jedem Kräuterbuch nachzulesen" sein.

Schlagworte

Gemeinschaftsrecht Terminologie Definition von Begriffen EURallg8

Im RIS seit

29.04.2003
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten