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L94059 Ärztekammer WienNorm
ÄrzteG 1998 §2 Abs2Rechtssatz
Der Gesetzgeber hat ärztliche Tätigkeiten in § 2 Abs. 2 ÄrzteG 1998 aufgezählt. Diese Aufzählung ist demonstrativ und nicht taxativ, weshalb zu den ärztlichen Tätigkeiten nicht nur die im § 2 Abs. 2 ÄrzteG 1998 "beschriebenen" zählen, sondern auch solche Tätigkeiten, die diesen vergleichbar sind (VwGH 14.12.2010, 2008/11/0038; VwGH 26.4.2018, Ro 2017/11/0018). Dass die von der Ärztin für die EMA (Europäische Arzneimittelagentur) verfassten Expertisen allenfalls auch von Angehörigen anderer Berufsgruppen erstellt werden könnten, ist im Zusammenhang mit der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Kammerumlage nicht ausschlaggebend (betreffend die Bewilligung von Arzneispezialitäten vgl. VwGH 2.10.2015, Ra 2015/11/0071; siehe ferner VwGH 22.8.2017, Ra 2017/11/0034; VwGH 29.1.2018, Ra 2017/11/0303).Der Gesetzgeber hat ärztliche Tätigkeiten in Paragraph 2, Absatz 2, ÄrzteG 1998 aufgezählt. Diese Aufzählung ist demonstrativ und nicht taxativ, weshalb zu den ärztlichen Tätigkeiten nicht nur die im Paragraph 2, Absatz 2, ÄrzteG 1998 "beschriebenen" zählen, sondern auch solche Tätigkeiten, die diesen vergleichbar sind (VwGH 14.12.2010, 2008/11/0038; VwGH 26.4.2018, Ro 2017/11/0018). Dass die von der Ärztin für die EMA (Europäische Arzneimittelagentur) verfassten Expertisen allenfalls auch von Angehörigen anderer Berufsgruppen erstellt werden könnten, ist im Zusammenhang mit der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Kammerumlage nicht ausschlaggebend (betreffend die Bewilligung von Arzneispezialitäten vergleiche VwGH 2.10.2015, Ra 2015/11/0071; siehe ferner VwGH 22.8.2017, Ra 2017/11/0034; VwGH 29.1.2018, Ra 2017/11/0303).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2026:RA2026110012.L08Im RIS seit
03.11.2026Zuletzt aktualisiert am
10.11.2026