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Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 28. Juni 2023 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit seiner Teilnahme an Demonstrationen gegen die Regierung sowie seiner Zugehörigkeit zur Gruppe Erfan-e-Halgheh begründete.
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Mit Bescheid vom 17. Jänner 2025 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung in den Iran zulässig sei, und legte eine Frist für die freiwillige Ausreise fest.Mit Bescheid vom 17. Jänner 2025 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel gemäß Paragraph 57, AsylG 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung in den Iran zulässig sei, und legte eine Frist für die freiwillige Ausreise fest.
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Mit Schreiben vom 1. September 2025 teilte der Revisionswerber dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit, er bekenne sich zum christlichen Glauben und sei getauft worden. Als Beweis für seine innere Überzeugung sowie die Teilnahme an religiösen Aktivitäten beantrage er die zeugenschaftliche Einvernahme eines näher genannten Pastors.
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Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das BVwG - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung, aber ohne Einvernahme des beantragten Zeugen - die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde als unbegründet ab; die Revision erklärte es für nicht zulässig.
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Begründend ging das BVwG - soweit für den vorliegenden Fall relevant - davon aus, es liege eine Scheinkonversion vor. Der Revisionswerber sei zwar getauft worden, eine innere Überzeugung als Basis seiner religiösen Aktivitäten könne daraus jedoch nicht abgeleitet werden.
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Der Verwaltungsgerichtshof hat über die gegen dieses Erkenntnis erhobene außerordentliche Revision nach Einleitung des Vorverfahrens, in dem keine Revisionsbeantwortung erstattet wurde, in einem gemäß § 12 Abs. 1 Z 2 VwGG gebildeten Senat erwogen:Der Verwaltungsgerichtshof hat über die gegen dieses Erkenntnis erhobene außerordentliche Revision nach Einleitung des Vorverfahrens, in dem keine Revisionsbeantwortung erstattet wurde, in einem gemäß Paragraph 12, Absatz eins, Ziffer 2, VwGG gebildeten Senat erwogen:
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In der Revision wird zur Begründung ihrer Zulässigkeit unter anderem vorgebracht, das BVwG habe entgegen der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes die beantragte zeugenschaftliche Einvernahme des Pastors unterlassen. Diese Einvernahme wäre relevant gewesen, weil der Pastor die Konversion des Revisionswerbers zu Christentum als ernsthaft hätte bestätigen können, womit es zu einem günstigeren Ergebnis für den Revisionswerber gekommen wäre.
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Die Revision erweist sich bereits aus diesem Grund als zulässig; sie ist auch berechtigt.
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Bei der Beurteilung eines behaupteten Religionswechsels und der Prüfung einer Scheinkonversion kommt es nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auf die aktuell bestehende Glaubensüberzeugung der konvertierten Person an, die im Rahmen einer Gesamtbetrachtung anhand einer näheren Beurteilung von zeugenschaftlichen Aussagen und einer konkreten Befragung der asylwerbenden Person zu ihren religiösen Aktivitäten zu ermitteln ist.
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Beweisanträgen ist grundsätzlich zu entsprechen, wenn die Aufnahme des darin begehrten Beweises im Interesse der Wahrheitsfindung notwendig erscheint; dementsprechend dürfen Beweisanträge nur dann abgelehnt werden, wenn die Beweistatsachen als wahr unterstellt werden, es auf sie nicht ankommt oder das Beweismittel an sich ungeeignet ist, über den Gegenstand der Beweisaufnahme einen Beweis zu liefern und damit zur Ermittlung des maßgebenden Sachverhalts beizutragen. Solange einem zeugenschaftlichen Beweis die grundsätzliche Eignung, zur Feststellung des maßgebenden Sachverhalts beizutragen, nicht abgesprochen werden kann, wäre in einer Feststellung der belangten Behörde, der Zeuge bzw. die Zeugin hätte ohnedies nichts Wesentliches beitragen können, eine unzulässige vorwegnehmende Beweiswürdigung gelegen (vgl. zu allem VwGH 27.12.2021, Ra 2021/18/0206, mwN).Beweisanträgen ist grundsätzlich zu entsprechen, wenn die Aufnahme des darin begehrten Beweises im Interesse der Wahrheitsfindung notwendig erscheint; dementsprechend dürfen Beweisanträge nur dann abgelehnt werden, wenn die Beweistatsachen als wahr unterstellt werden, es auf sie nicht ankommt oder das Beweismittel an sich ungeeignet ist, über den Gegenstand der Beweisaufnahme einen Beweis zu liefern und damit zur Ermittlung des maßgebenden Sachverhalts beizutragen. Solange einem zeugenschaftlichen Beweis die grundsätzliche Eignung, zur Feststellung des maßgebenden Sachverhalts beizutragen, nicht abgesprochen werden kann, wäre in einer Feststellung der belangten Behörde, der Zeuge bzw. die Zeugin hätte ohnedies nichts Wesentliches beitragen können, eine unzulässige vorwegnehmende Beweiswürdigung gelegen vergleiche , zu allem VwGH 27.12.2021, Ra 2021/18/0206, mwN).
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Im gegenständlichen Fall hat der Revisionswerber zum Nachweis seiner ernsthaften Konversion zum Christentum die Einvernahme eines namentlich genannten Zeugen (eines Pastors) beantragt. Diesem Beweisantrag kam das BVwG mit einer nicht tragfähigen Begründung nicht nach: Es ging zwar aufgrund eines Schreibens des Pastors davon aus, dass der Revisionswerber getauft worden sei, führte aber in der Beweiswürdigung lediglich aus, dass daraus eine innere Überzeugung nicht abgeleitet werden könne.
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Unabhängig davon, dass das BVwG im Revisionsfall nicht daran gehindert war, einen neuen bzw. weiteren Termin für die mündliche Verhandlung festzusetzen, um die Ladung des Zeugen, der seine berufliche Verhinderung am Verhandlungstag bekannt gegeben hatte, zu gewährleisten, durfte die Aufnahme des beantragten Beweises nicht mit dieser knappen, nicht weiter aussagekräftigen Begründung unterlassen werden. Eine solche Sichtweise stellt nämlich eine unzulässige vorgreifende Beweiswürdigung dar (vgl. erneut VwGH Ra 2021/18/0206, mwN).Unabhängig davon, dass das BVwG im Revisionsfall nicht daran gehindert war, einen neuen bzw. weiteren Termin für die mündliche Verhandlung festzusetzen, um die Ladung des Zeugen, der seine berufliche Verhinderung am Verhandlungstag bekannt gegeben hatte, zu gewährleisten, durfte die Aufnahme des beantragten Beweises nicht mit dieser knappen, nicht weiter aussagekräftigen Begründung unterlassen werden. Eine solche Sichtweise stellt nämlich eine unzulässige vorgreifende Beweiswürdigung dar vergleiche , erneut VwGH Ra 2021/18/0206, mwN).
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Da das BVwG im Falle eines mängelfreien Verfahrens zu einem anderen Ergebnis hätte kommen können, war das angefochtene Erkenntnis schon aus den dargestellten Gründen wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften gemäß § 42 Abs. 2 Z 3 lit. b und c VwGG aufzuheben, ohne dass auf das weitere Vorbringen in der Revision einzugehen war.Da das BVwG im Falle eines mängelfreien Verfahrens zu einem anderen Ergebnis hätte kommen können, war das angefochtene Erkenntnis schon aus den dargestellten Gründen wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften gemäß Paragraph 42, Absatz 2, Ziffer 3, Litera b und c VwGG aufzuheben, ohne dass auf das weitere Vorbringen in der Revision einzugehen war.
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Von der in der Revision beantragten Durchführung einer mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof konnte gemäß § 39 Abs. 2 Z 3 VwGG abgesehen werden.Von der in der Revision beantragten Durchführung einer mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof konnte gemäß Paragraph 39, Absatz 2, Ziffer 3, VwGG abgesehen werden.
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Die Kostenentscheidung gründet sich auf die §§ 47 ff VwGG in Verbindung mit der VwGH-Aufwandersatzverordnung 2014.Die Kostenentscheidung gründet sich auf die Paragraphen 47, ff VwGG in Verbindung mit der VwGH-Aufwandersatzverordnung 2014.
Wien, am 8. Oktober 2026
