RS Lvwg 2026/5/18 LVwG 47.14-3535/2025-32

1. BSVG § 129 heute
2. BSVG § 129 gültig ab 01.01.1979 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 684/1978

1. ASVG § 260 heute
2. ASVG § 260 gültig ab 01.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2026
3. ASVG § 260 gültig von 01.01.1979 bis 31.03.2026 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 684/1978

Die Waisenpension (bspw. gemäß § 129 BSVG oder § 260 ASVG) ist primär eine pensionsversicherungsrechtliche Versicherungsleistung, deren sozialer Zweck jedoch darin besteht, den wegfallenden Unterhalt des verstorbenen Elternteils wirtschaftlich zu ersetzen. Die Waisenpension entsteht daher nicht kraft familienrechtlicher Unterhaltspflicht, sondern auf Grundlage des Pensionsversicherungsrechts bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere eines versicherten verstorbenen Elternteils und der erforderlichen Mindestversicherungszeiten. Sie ist daher ihrem Rechtsgrund nach streng genommen eine Versicherungsleistung aus dem Sozialrecht (§ 19 Abs 2 StSUG), nicht ein Anspruch des Kindes gegen den Nachlass oder gegen die Erben des verstorbenen Elternteils.Die Waisenpension (bspw. gemäß Paragraph 129, BSVG oder Paragraph 260, ASVG) ist primär eine pensionsversicherungsrechtliche Versicherungsleistung, deren sozialer Zweck jedoch darin besteht, den wegfallenden Unterhalt des verstorbenen Elternteils wirtschaftlich zu ersetzen. Die Waisenpension entsteht daher nicht kraft familienrechtlicher Unterhaltspflicht, sondern auf Grundlage des Pensionsversicherungsrechts bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere eines versicherten verstorbenen Elternteils und der erforderlichen Mindestversicherungszeiten. Sie ist daher ihrem Rechtsgrund nach streng genommen eine Versicherungsleistung aus dem Sozialrecht (Paragraph 19, Absatz 2, StSUG), nicht ein Anspruch des Kindes gegen den Nachlass oder gegen die Erben des verstorbenen Elternteils.