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L3 Raumordnung und BauwesenNorm
B-VG Art144 Abs1 / AnlassfallLeitsatz
Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses im AnlassfallRechtssatz
Mit E v 21.09.2026, V67/2026 ua wurde der in Prüfung gezogene Bebauungsplan der Grundstufe "Taxham-Wals – 24/G1", beschlossen vom Gemeinderat der Landeshauptstadt Salzburg am 07.02.2024 sowie der Bebauungsplan der Aufbaustufe "Bürogebäude Hofer IFA 2/A1", beschlossen vom Stadtsenat der Landeshauptstadt Salzburg am 03.02.2025 als gesetzwidrig aufgehoben. Das LVwG Sbg hat gesetzwidrige Verordnungen angewendet. Es ist nach Lage des Falles nicht ausgeschlossen, dass ihre Anwendung für die Rechtsstellung der beschwerdeführenden Gesellschaft nachteilig war.
Entscheidungstexte
Schlagworte
VfGH / Anlassfall, Raumordnung, BebauungsplanEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VFGH:2026:E1125.2026Zuletzt aktualisiert am
07.10.2026