RS Vwgh 1986/2/20 85/02/0267

1. StVO 1960 § 44a heute
2. StVO 1960 § 44a gültig ab 01.10.1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 518/1994
3. StVO 1960 § 44a gültig von 01.10.1969 bis 30.09.1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 209/1969

1. StVO 1960 § 44a heute
2. StVO 1960 § 44a gültig ab 01.10.1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 518/1994
3. StVO 1960 § 44a gültig von 01.10.1969 bis 30.09.1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 209/1969

Die Zeiten, in denen die Verkehrsmaßnahmen wirksam werden sollen, sind bereits in der von der Behörde zu erlassenden Verordnung festzusetzen; dies darf nicht etwa der Person, Dienststelle oder Unternehmung, welche nach § 44 a Abs 3 StVO die Straßenverkehrszeichen anzubringen oder sichtbar zu machen hat, überlassen werden.Die Zeiten, in denen die Verkehrsmaßnahmen wirksam werden sollen, sind bereits in der von der Behörde zu erlassenden Verordnung festzusetzen; dies darf nicht etwa der Person, Dienststelle oder Unternehmung, welche nach Paragraph 44, a Absatz 3, StVO die Straßenverkehrszeichen anzubringen oder sichtbar zu machen hat, überlassen werden.