RS Vwgh 2004/1/28 2000/12/0221

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 28.01.2004
beobachten
merken

Index

L24007 Gemeindebedienstete Tirol

Norm

GdBKUFG Tir 1998 §24 Abs1;
GdBKUFG Tir 1998 §24 Abs2;
GdBKUFG Tir 1998 §44 Abs1;
GdBKUFG Tir 1998 §44 Abs5;
GdBKUFG Tir 1998 §45 Abs1;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2000/12/0224 E 28. Jänner 2004 RS 3

Stammrechtssatz

Der Einwand des Beschwerdeführers, bei der Auffassung, dass das Tir GdBKUFG 1998 von einer strikt getrennten Beurteilung jedes einzelnen Dienstunfalles und der genau aus diesem Dienstunfall resultierenden Minderung der Erwerbsfähigkeit ausgehe, stellte sich das Problem der Unmöglichkeit der Differenzierung zwischen einer und mehreren Berufskrankheiten, ist nicht stichhältig. Die möglichen Berufskrankheiten im Sinn des § 44 Abs. 1 GdBKUFG 1998 sind auf Grund des statischen Verweises in § 24 Abs. 1 Tir GdBKUFG 1998 in der Anlage 1 des ASVG idF BGBl. I Nr. 68/1999, aufgezählt, sodass eine Differenzierung zwischen mehreren Berufskrankheiten bei einer Person durchaus möglich ist. Dies gilt sinngemäß für die Berufskrankheiten im Sinn von § 24 Abs. 2 Tir GdBKUFG 1998.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2004:2000120221.X03

Im RIS seit

08.03.2004
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten