RS Bvwg 2017/12/1 W157 2170624-1

1. MinroG § 114 heute
2. MinroG § 114 gültig ab 18.11.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 115/2009
3. MinroG § 114 gültig von 01.01.1999 bis 17.11.2009

1. MinroG § 45 heute
2. MinroG § 45 gültig ab 01.01.1999

Rechtssatz 1

Auf die Unterbrechung einer Bergbautätigkeit findet diese Bestimmung keine Anwendung, jedoch gilt diese auch für eine vorübergehende Einstellung. Eine solche wird anzunehmen sein, wenn Tätigkeiten eines Bergbaubetriebes oder einer selbstständigen Betriebsabteilung länger als acht Monate eingestellt werden (vgl. § 45 Abs. 1, wonach der Gewinnungsberechtigte verpflichtet ist, wenigstens vier Monate im Jahr zu gewinnen). Eine Einstellung auf kürzere Dauer wird als Unterbrechung anzusehen sein.Auf die Unterbrechung einer Bergbautätigkeit findet diese Bestimmung keine Anwendung, jedoch gilt diese auch für eine vorübergehende Einstellung. Eine solche wird anzunehmen sein, wenn Tätigkeiten eines Bergbaubetriebes oder einer selbstständigen Betriebsabteilung länger als acht Monate eingestellt werden vergleiche Paragraph 45, Absatz eins,, wonach der Gewinnungsberechtigte verpflichtet ist, wenigstens vier Monate im Jahr zu gewinnen). Eine Einstellung auf kürzere Dauer wird als Unterbrechung anzusehen sein.