RS Vwgh 2026/7/28 Ra 2026/04/0100

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 28.07.2026
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Index

40/01 Verwaltungsverfahren

Norm

AVG §71 Abs1 Z1
ZustG §28b Abs1
ZustG §28b Abs2
  1. AVG § 71 heute
  2. AVG § 71 gültig ab 21.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 88/2023
  3. AVG § 71 gültig von 01.01.2014 bis 20.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
  4. AVG § 71 gültig von 01.01.1999 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
  5. AVG § 71 gültig von 01.07.1995 bis 31.12.1998 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 471/1995
  6. AVG § 71 gültig von 01.02.1991 bis 30.06.1995
  1. ZustG § 28b heute
  2. ZustG § 28b gültig ab 01.12.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 104/2018
  3. ZustG § 28b gültig von 01.07.2019 bis 30.11.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 104/2018
  1. ZustG § 28b heute
  2. ZustG § 28b gültig ab 01.12.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 104/2018
  3. ZustG § 28b gültig von 01.07.2019 bis 30.11.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 104/2018

Rechtssatz

Denjenigen, der die Funktion der elektronischen Zustellung im Wege der ID Austria einrichtet oder sich einrichten lässt bzw. dem zumindest bewusst ist, dass diese Funktion für ihn eingerichtet ist, trifft nicht nur die Verpflichtung, eine aktuelle und aktiv verwendete E-Mail-Adresse zu hinterlegen und gemäß § 28b Abs. 2 erster Satz ZustG die hinterlegte E-Mail-Adresse aktuell zu halten, sondern auch die Verpflichtung, sich mit der Funktionsweise der elektronischen Zustellung und den damit verbundenen rechtlichen Konsequenzen hinreichend auseinanderzusetzen. Insbesondere ist ein Nutzer dieser Funktion der ID Austria verpflichtet, das Postfach der von ihm hinterlegten E-Mail-Adresse regelmäßig einzusehen und auf an die hinterlegte E-Mail-Adresse versendete Verständigungs-E-Mails zeitnah zu reagieren.Denjenigen, der die Funktion der elektronischen Zustellung im Wege der ID Austria einrichtet oder sich einrichten lässt bzw. dem zumindest bewusst ist, dass diese Funktion für ihn eingerichtet ist, trifft nicht nur die Verpflichtung, eine aktuelle und aktiv verwendete E-Mail-Adresse zu hinterlegen und gemäß Paragraph 28 b, Absatz 2, erster Satz ZustG die hinterlegte E-Mail-Adresse aktuell zu halten, sondern auch die Verpflichtung, sich mit der Funktionsweise der elektronischen Zustellung und den damit verbundenen rechtlichen Konsequenzen hinreichend auseinanderzusetzen. Insbesondere ist ein Nutzer dieser Funktion der ID Austria verpflichtet, das Postfach der von ihm hinterlegten E-Mail-Adresse regelmäßig einzusehen und auf an die hinterlegte E-Mail-Adresse versendete Verständigungs-E-Mails zeitnah zu reagieren.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2026:RA2026040100.L02

Im RIS seit

18.08.2026

Zuletzt aktualisiert am

31.08.2026
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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