RS Lvwg 2016/3/1 LVwG-1-293/2015-R5

1. VStG § 5 heute
2. VStG § 5 gültig ab 01.01.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2018
3. VStG § 5 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.2018

1. VStG § 5 heute
2. VStG § 5 gültig ab 01.01.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 57/2018
3. VStG § 5 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.2018

Der Beschuldigte bewirtschaftet landwirtschaftliche Böden, von denen ein Teil auch in den „Streuewiesenbiotopverbund Rheintal-Walgau“ fällt, worüber er Bescheid weiß. Gerade in der Tatortgemeinde, wo sich der Hauptteil der von ihm bewirtschafteten Böden befindet, gibt es großflächig geschützte Streuewiesen. Im Hinblick auf diesen Sachverhalt ist dem Beschuldigten vorzuhalten, dass er bei der Pachtung des gegenständlichen Grundstückes zumindest den Umstand in Erwägung ziehen hätte müssen, dass es sich um eine geschützte Streuwiese handeln könnte. Diese Sorgfalt wäre unter den angeführten Umständen erforderlich und dem Beschuldigten als in der Tatortgemeinde ansässigen Landwirt auch zumutbar gewesen. Dadurch dass er bei der Pacht keine geeigneten Erkundigungen getätigt hat, hat er Fahrlässigkeit zu vertreten, was zur Strafbarkeit bei Ungehorsamsdelikten gemäß § 5 Abs 1 VStG ausreicht.Der Beschuldigte bewirtschaftet landwirtschaftliche Böden, von denen ein Teil auch in den „Streuewiesenbiotopverbund Rheintal-Walgau“ fällt, worüber er Bescheid weiß. Gerade in der Tatortgemeinde, wo sich der Hauptteil der von ihm bewirtschafteten Böden befindet, gibt es großflächig geschützte Streuewiesen. Im Hinblick auf diesen Sachverhalt ist dem Beschuldigten vorzuhalten, dass er bei der Pachtung des gegenständlichen Grundstückes zumindest den Umstand in Erwägung ziehen hätte müssen, dass es sich um eine geschützte Streuwiese handeln könnte. Diese Sorgfalt wäre unter den angeführten Umständen erforderlich und dem Beschuldigten als in der Tatortgemeinde ansässigen Landwirt auch zumutbar gewesen. Dadurch dass er bei der Pacht keine geeigneten Erkundigungen getätigt hat, hat er Fahrlässigkeit zu vertreten, was zur Strafbarkeit bei Ungehorsamsdelikten gemäß Paragraph 5, Absatz eins, VStG ausreicht.