RS Pvak 2014/12/3 A 15-PVAB/14

1. PVG § 6 heute
2. PVG § 6 gültig ab 19.08.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 77/2009
3. PVG § 6 gültig von 17.07.1987 bis 18.08.2009 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 310/1987
4. PVG § 6 gültig von 09.07.1975 bis 16.07.1987 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 363/1975

Was unter „Bedarfsfall“ iSd § 6 Abs. 1 PVG zu verstehen ist, wird im PVG nicht näher definiert (PVAK vom 15. Dezember 1987, A 35-PVAK/87). Es obliegt daher allein dem DA, den Bedarfsfall für die Einberufung einer DV zu beurteilen und bei seiner Bejahung den Termin festzulegen. Er ist dabei nur verpflichtet, den Termin für die DV so festzulegen, dass eine Störung des Dienstbetriebs überhaupt oder jedenfalls in möglichst weitgehendem Maß vermieden wird (§ 6 Abs. 5 erster Satz PVG; § 24 Abs. 2 PVGO). Einer Willensübereinstimmung mit dem DL bedarf es nicht; seine Rechte sind auf die rechtzeitige Mitteilung vom Zeitpunkt der DV beschränkt. Bei seiner Beschlussfassung nach § 6 Abs. 1 PVG ist der DA also autonom.Was unter „Bedarfsfall“ iSd Paragraph 6, Absatz eins, PVG zu verstehen ist, wird im PVG nicht näher definiert (PVAK vom 15. Dezember 1987, A 35-PVAK/87). Es obliegt daher allein dem DA, den Bedarfsfall für die Einberufung einer DV zu beurteilen und bei seiner Bejahung den Termin festzulegen. Er ist dabei nur verpflichtet, den Termin für die DV so festzulegen, dass eine Störung des Dienstbetriebs überhaupt oder jedenfalls in möglichst weitgehendem Maß vermieden wird (Paragraph 6, Absatz 5, erster Satz PVG; Paragraph 24, Absatz 2, PVGO). Einer Willensübereinstimmung mit dem DL bedarf es nicht; seine Rechte sind auf die rechtzeitige Mitteilung vom Zeitpunkt der DV beschränkt. Bei seiner Beschlussfassung nach Paragraph 6, Absatz eins, PVG ist der DA also autonom.