TE Dsk BescheidBeschwerde 2011/7/20 K121.701/0010-DSK/2011

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Veröffentlicht am 20.07.2011
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Norm

DSG 2000 §1 Abs1;
DSG 2000 §1 Abs2;
DSG 2000 §6 Abs1 Z1;
DSG 2000 §6 Abs1 Z4;
EMRK Art10 Abs1;

Text

[Bescheid vom VwGH aufgehoben, Bescheidinhalt gelöscht]

Schlagworte

Geheimhaltung, Meinungsäußerung eines Beamten über den Charakter einer Partei, E-Mail, objektive Eingriffshandlung, Zurechenbarkeit zu einem Auftraggeber, Schutzwürdigkeit, Meinungsfreiheit, Kommunikationsfreiheit

Zuletzt aktualisiert am

22.07.2014
Quelle: Datenschutzbehörde Dsb, https://www.dsb.gv.at
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