RS Lvwg 2018/5/3 LVwG 30.6-527/2018

1. TTG 2007 § 21 heute
2. TTG 2007 § 21 gültig ab 01.09.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 130/2022
3. TTG 2007 § 21 gültig von 01.08.2007 bis 31.08.2022

Die Transportunfähigkeit von Schweinen im Sinn des § 21 Abs 1 Z 3 TTG 2007 iVm Art 3 lit b Verordnung (EG) Nr 1/2005 ist nicht bereits dann anzunehmen, wenn sie die Verladerampe nicht wie üblich von sich aus hinuntergehen. Auch bei Schweinen, die beim Entladen massiv angetrieben werden müssen, muss die Annahme einer Transportunfähigkeit, z.B. wegen eines pathologischen Gangbildes, durch weitere Beweismittel wie Fotos und Videoaufnahmen, nachvollziehbar dokumentiert sein.Die Transportunfähigkeit von Schweinen im Sinn des Paragraph 21, Absatz eins, Ziffer 3, TTG 2007 in Verbindung mit Artikel 3, Litera b, Verordnung (EG) Nr 1 aus 2005, ist nicht bereits dann anzunehmen, wenn sie die Verladerampe nicht wie üblich von sich aus hinuntergehen. Auch bei Schweinen, die beim Entladen massiv angetrieben werden müssen, muss die Annahme einer Transportunfähigkeit, z.B. wegen eines pathologischen Gangbildes, durch weitere Beweismittel wie Fotos und Videoaufnahmen, nachvollziehbar dokumentiert sein.