RS Lvwg 2021/7/15 LVwG 30.28-1219/2021

1. AVG § 59 heute
2. AVG § 59 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
3. AVG § 59 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998

Die bescheidmäßig auferlegte Verpflichtung ist iSd § 59 Abs 1 AVG nur dann ausreichend bestimmt, wenn diese einer zwangsweisen Durchsetzung – im gegenständlichen Fall durch Ersatzvornahme – zugänglich ist. Wird die Einsaat einer bestimmten Fläche durch eine „Einsaat-Mischung für Glatthaferwiesen (feuchte Böden)“ angeordnet, muss die Behörde dementsprechend auch – sofern sie nicht auf eine handelsübliche Saatmischung abstellt – die Zusammensetzung einer solchen Mischung angeben.Die bescheidmäßig auferlegte Verpflichtung ist iSd Paragraph 59, Absatz eins, AVG nur dann ausreichend bestimmt, wenn diese einer zwangsweisen Durchsetzung – im gegenständlichen Fall durch Ersatzvornahme – zugänglich ist. Wird die Einsaat einer bestimmten Fläche durch eine „Einsaat-Mischung für Glatthaferwiesen (feuchte Böden)“ angeordnet, muss die Behörde dementsprechend auch – sofern sie nicht auf eine handelsübliche Saatmischung abstellt – die Zusammensetzung einer solchen Mischung angeben.