RS Vwgh Erkenntnis 2004/8/4 2004/08/0074

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Veröffentlicht am 04.08.2004
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Rechtssatz

Wenn eine arbeitslose Person aus medizinischer Sicht über einen unter den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes verwertbaren Rest an Arbeitsfähigkeit nicht mehr verfügt und dieser Zustand ohne Aussicht auf Besserung auf Dauer (im Sinne von "zumindest auf unbestimmte Zeit") besteht, dann liegt Erwerbsunfähigkeit und damit jedenfalls (auch) Invalidität bzw. Berufsunfähigkeit iS der §§ 255, 273 ASVG vor.

Im RIS seit

28.10.2004
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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