RS Uvs 2011/4/29 34/11093/2-2011th

1. FSG § 7 heute
2. FSG § 7 gültig ab 01.09.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 154/2021
3. FSG § 7 gültig von 01.08.2021 bis 31.08.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 153/2021
4. FSG § 7 gültig von 01.09.2019 bis 31.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 76/2019
5. FSG § 7 gültig von 01.10.2015 bis 31.08.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 74/2015
6. FSG § 7 gültig von 26.02.2013 bis 30.09.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 43/2013
7. FSG § 7 gültig von 30.07.2011 bis 25.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2011
8. FSG § 7 gültig von 01.01.2011 bis 29.07.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 117/2010
9. FSG § 7 gültig von 01.10.2006 bis 31.12.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 32/2006
10. FSG § 7 gültig von 01.10.2006 bis 15.03.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 152/2005
11. FSG § 7 gültig von 16.03.2006 bis 30.09.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 32/2006
12. FSG § 7 gültig von 01.03.2006 bis 15.03.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 152/2005
13. FSG § 7 gültig von 01.07.2005 bis 28.02.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2005
14. FSG § 7 gültig von 02.04.2005 bis 30.06.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2005
15. FSG § 7 gültig von 01.10.2002 bis 01.04.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 81/2002
16. FSG § 7 gültig von 22.07.1998 bis 30.09.2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 94/1998
17. FSG § 7 gültig von 06.01.1998 bis 21.07.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 2/1998
18. FSG § 7 gültig von 01.11.1997 bis 05.01.1998

Die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf einer Freilandstraße um 58 km/h erfüllt - für sich allein –noch nicht den Tatbestand des § 7 Abs 3 Z 3 FSG. Wurde diese allerdings bei Dunkelheit in den Nachtstunden (Mitternacht) auf einer unbeleuchteten zweispurigen Freilandstraße begangen, kommt ein zusätzlicher schwerwiegender Umstand hinzu, der das Verhalten des Lenkers geeignet erscheinen lässt, gefährliche Verhältnisse iSd § 7 Abs 3 Z 3 FSG herbeizuführen. Bei der gemessenen Geschwindigkeit von 158 km/h ist für den Berufungswerber selbst bei Verwendung des Fernlichtes, geschweige denn bei einer gemäß § 99 Abs 4 KFG gebotenen Verwendung des Abblendlichtes (z.B. bei Gegenverkehr), ein Fahren auf Sicht nicht mehr möglich gewesen. Er hätte somit auf plötzlich auftretende Gefahren (z.B. Wildwechsel, unbeleuchtete Fußgänger) nicht mehr rechtzeitig reagieren können. Das Lenken eines Kraftfahrzeuges mit einer Geschwindigkeit von 158 km/h bei Dunkelheit auf einer unbeleuchteten zweispurigen Freilandstraße ist daher jedenfalls geeignet gefährliche Verhältnisse herbeizuführen und stellt somit eine bestimmte Tatsache gemäß § 7 Abs 3 Z 3 FSG dar.Die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf einer Freilandstraße um 58 km/h erfüllt - für sich allein –noch nicht den Tatbestand des Paragraph 7, Absatz 3, Ziffer 3, FSG. Wurde diese allerdings bei Dunkelheit in den Nachtstunden (Mitternacht) auf einer unbeleuchteten zweispurigen Freilandstraße begangen, kommt ein zusätzlicher schwerwiegender Umstand hinzu, der das Verhalten des Lenkers geeignet erscheinen lässt, gefährliche Verhältnisse iSd Paragraph 7, Absatz 3, Ziffer 3, FSG herbeizuführen. Bei der gemessenen Geschwindigkeit von 158 km/h ist für den Berufungswerber selbst bei Verwendung des Fernlichtes, geschweige denn bei einer gemäß Paragraph 99, Absatz 4, KFG gebotenen Verwendung des Abblendlichtes (z.B. bei Gegenverkehr), ein Fahren auf Sicht nicht mehr möglich gewesen. Er hätte somit auf plötzlich auftretende Gefahren (z.B. Wildwechsel, unbeleuchtete Fußgänger) nicht mehr rechtzeitig reagieren können. Das Lenken eines Kraftfahrzeuges mit einer Geschwindigkeit von 158 km/h bei Dunkelheit auf einer unbeleuchteten zweispurigen Freilandstraße ist daher jedenfalls geeignet gefährliche Verhältnisse herbeizuführen und stellt somit eine bestimmte Tatsache gemäß Paragraph 7, Absatz 3, Ziffer 3, FSG dar.