RS Dok 2001/4/9 118/8-BK/00

1. HDG § 61 gültig von 01.01.1986 bis 30.09.1994 aufgehoben durch BGBl. Nr. 522/1994

1. HDG § 71 gültig von 01.01.1986 bis 30.09.1994 aufgehoben durch BGBl. Nr. 522/1994

1. ADV § 4 heute
2. ADV § 4 gültig ab 01.03.1979

1. ADV § 5 heute
2. ADV § 5 gültig ab 01.03.1979

Für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens reicht es aus, wenn genügend Verdachtsgründe vorliegen, welche zur Annahme einer Dienstpflichtverletzung führen. Ohne inhaltliche Auseinandersetzung kann nicht ausgeschlossen werden, dass die in der Disziplinaranzeige samt angeschlossenen Niederschriften dargestellte Situation für die Betroffenen zumindest abstrakt geeignet war, eine entwürdigende Situation darzustellen und somit ihre Menschenwürde hätte verletzen können. Weiters kann nicht ausgeschlossen werden, dass das in der Disziplinaranzeige zum Ausdruck gebrachte Verhalten des Besch geeignet war, seine Pflichten gemäß §§ 4 und 5 ADV betreffend rücksichtsvolle Behandlung von Untergebenen und Gestaltung dienstlicher Maßnahmen zu verletzen.Für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens reicht es aus, wenn genügend Verdachtsgründe vorliegen, welche zur Annahme einer Dienstpflichtverletzung führen. Ohne inhaltliche Auseinandersetzung kann nicht ausgeschlossen werden, dass die in der Disziplinaranzeige samt angeschlossenen Niederschriften dargestellte Situation für die Betroffenen zumindest abstrakt geeignet war, eine entwürdigende Situation darzustellen und somit ihre Menschenwürde hätte verletzen können. Weiters kann nicht ausgeschlossen werden, dass das in der Disziplinaranzeige zum Ausdruck gebrachte Verhalten des Besch geeignet war, seine Pflichten gemäß Paragraphen 4 und 5 ADV betreffend rücksichtsvolle Behandlung von Untergebenen und Gestaltung dienstlicher Maßnahmen zu verletzen.

Die DK hat es jedoch gänzlich unterlassen, das in der Disziplinaranzeige dargestellte Verhalten des Besch, nämlich den Befehl an die betroffenen Rekruten, sich in gänzlich entkleidetem Zustand um sich selbst zu drehen, wobei diese scherzhaften Bemerkungen ausgesetzt waren, als entscheidungsrelevanten Sachverhalt in einer für die rechtliche Würdigung nachvollziehbaren Form festzustellen und diesen festgestellten Sachverhalt in rechtlicher Hinsicht unter Bedachtnahme auf § 4 Abs. 1 und § 5 ADV zu würdigen. Aufhebung.Die DK hat es jedoch gänzlich unterlassen, das in der Disziplinaranzeige dargestellte Verhalten des Besch, nämlich den Befehl an die betroffenen Rekruten, sich in gänzlich entkleidetem Zustand um sich selbst zu drehen, wobei diese scherzhaften Bemerkungen ausgesetzt waren, als entscheidungsrelevanten Sachverhalt in einer für die rechtliche Würdigung nachvollziehbaren Form festzustellen und diesen festgestellten Sachverhalt in rechtlicher Hinsicht unter Bedachtnahme auf Paragraph 4, Absatz eins und Paragraph 5, ADV zu würdigen. Aufhebung.