RS Dok 2006/5/8 22/13-DOK/06

1. AVG § 45 heute
2. AVG § 45 gültig ab 01.02.1991

1. AVG § 63 heute
2. AVG § 63 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. AVG § 63 gültig von 01.01.1999 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998
4. AVG § 63 gültig von 01.07.1995 bis 31.12.1998 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 471/1995
5. AVG § 63 gültig von 01.07.1995 bis 30.06.1995 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 686/1994
6. AVG § 63 gültig von 01.02.1991 bis 30.06.1995

Im Rahmen des ihm gemäß § 45 Abs. 3 AVG eingeräumten Parteiengehörs ist der BW der Feststellung der offenbaren Verspätung der Einbringung seines Rechtsmittels nicht entgegengetreten.Im Rahmen des ihm gemäß Paragraph 45, Absatz 3, AVG eingeräumten Parteiengehörs ist der BW der Feststellung der offenbaren Verspätung der Einbringung seines Rechtsmittels nicht entgegengetreten.

Der erkennende Senat geht somit davon aus, dass es dem BW nicht möglich ist glaubhaft zu machen, dass er seine Berufung rechtzeitig, d.h. innerhalb der in § 63 Abs. 5 AVG normierten Frist erhob. Zurückweisung der Berufung als verspätet.Der erkennende Senat geht somit davon aus, dass es dem BW nicht möglich ist glaubhaft zu machen, dass er seine Berufung rechtzeitig, d.h. innerhalb der in Paragraph 63, Absatz 5, AVG normierten Frist erhob. Zurückweisung der Berufung als verspätet.