RS Lvwg 2014/2/17 VGW-001/059/6022/2014

1. ÄrzteG § 49 gültig von 01.01.1994 bis 10.11.1998 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 169/1998
2. ÄrzteG § 49 gültig von 26.09.1984 bis 31.12.1993

1. SMG § 44 heute
2. SMG § 44 gültig ab 01.08.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 116/2017
3. SMG § 44 gültig von 01.01.2016 bis 31.07.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 144/2015
4. SMG § 44 gültig von 20.12.2008 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 143/2008
5. SMG § 44 gültig von 01.01.2002 bis 19.12.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 98/2001
6. SMG § 44 gültig von 01.01.1998 bis 31.12.2001

1. VStG § 44a heute
2. VStG § 44a gültig ab 01.02.1991

Im Folgenden kann davon ausgegangen werden, dass § 10 Abs. 1 Psychotropenverordnung im Kernbereich keinen über § 49 Abs. 1 ÄrzteG hinausreichenden Normgehalt aufweist.  Die Bestimmung erweist sich lediglich als speziellere Ausprägung des in § 49 Abs. 1 ÄrzteG statuierten Gebotes der lege artis Behandlung von Patienten.Im Folgenden kann davon ausgegangen werden, dass Paragraph 10, Absatz eins, Psychotropenverordnung im Kernbereich keinen über Paragraph 49, Absatz eins, ÄrzteG hinausreichenden Normgehalt aufweist.  Die Bestimmung erweist sich lediglich als speziellere Ausprägung des in Paragraph 49, Absatz eins, ÄrzteG statuierten Gebotes der lege artis Behandlung von Patienten.

§ 49 Abs. 1 ÄrzteG stellt sich als die Kernbestimmung des ärztlichen Berufsrechtes dar, enthält dabei aber mehrere klar voneinander zu unterscheidende Anordnungen. Erstens verpflichtet § 49 Abs. 1 erster Satz ÄrzteG Ärzte, jeden Patienten gewissenhaft zu betreuen, weiters ist jeder Arzt gemäß Satz 2 leg. cit. erste Alternative zur laufenden Fortbildung angehalten sowie - zweite Alternative - zur Wahrung des Wohles der Kranken und des Schutzes der Gesunden verpflichtet, dies einerseits nach Maßgabe der ärztlichen Wissenschaft und Erfahrung und andererseits unter Einhaltung der bestehenden Vorschriften und fachspezifischen Qualitätsstandards.Paragraph 49, Absatz eins, ÄrzteG stellt sich als die Kernbestimmung des ärztlichen Berufsrechtes dar, enthält dabei aber mehrere klar voneinander zu unterscheidende Anordnungen. Erstens verpflichtet Paragraph 49, Absatz eins, erster Satz ÄrzteG Ärzte, jeden Patienten gewissenhaft zu betreuen, weiters ist jeder Arzt gemäß Satz 2 leg. cit. erste Alternative zur laufenden Fortbildung angehalten sowie - zweite Alternative - zur Wahrung des Wohles der Kranken und des Schutzes der Gesunden verpflichtet, dies einerseits nach Maßgabe der ärztlichen Wissenschaft und Erfahrung und andererseits unter Einhaltung der bestehenden Vorschriften und fachspezifischen Qualitätsstandards.