RS Lvwg 2014/5/9 VGW-172/082/20516/2014

1. ÄrzteG § 43 gültig von 01.08.1996 bis 10.11.1998 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 169/1998
2. ÄrzteG § 43 gültig von 01.01.1994 bis 31.07.1996 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 100/1994
3. ÄrzteG § 43 gültig von 26.09.1984 bis 31.12.1993

1. VwGVG § 24 heute
2. VwGVG § 24 gültig ab 01.01.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017
3. VwGVG § 24 gültig von 01.01.2017 bis 31.12.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2017
4. VwGVG § 24 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2016

1. EMRK Art. 6 heute
2. EMRK Art. 6 gültig ab 01.05.2004

In der Bevölkerung genießen ärztliche Berufsbezeichnungen wie "Primarius" oder "Oberarzt" und die diese verwendenden Ärzte jeweils erhöhtes Ansehen und eine hohe Wertschätzung, insbesondere im Vergleich zu Ärzten, die solche Titel nicht führen (vgl. – zu der auf den Zusatz "Oberarzt" übertragbaren Wertung – das die Berufsbezeichnung "Primarius" betreffende Urteil des OGH vom 23.5.2006, 4 Ob 54/06d). Der Beschwerdeführer ist als Arzt verpflichtet, bei der Verwendung der ihm zustehenden Berufsbezeichnungen und Zusätze mit der entsprechenden Sorgfalt vorzugehen und keine für ihn erkennbaren unrichtigen Angaben zu verwenden, um dadurch sein Ansehen in der Bevölkerung als niedergelassener Arzt zu erhöhen.In der Bevölkerung genießen ärztliche Berufsbezeichnungen wie "Primarius" oder "Oberarzt" und die diese verwendenden Ärzte jeweils erhöhtes Ansehen und eine hohe Wertschätzung, insbesondere im Vergleich zu Ärzten, die solche Titel nicht führen vergleiche – zu der auf den Zusatz "Oberarzt" übertragbaren Wertung – das die Berufsbezeichnung "Primarius" betreffende Urteil des OGH vom 23.5.2006, 4 Ob 54/06d). Der Beschwerdeführer ist als Arzt verpflichtet, bei der Verwendung der ihm zustehenden Berufsbezeichnungen und Zusätze mit der entsprechenden Sorgfalt vorzugehen und keine für ihn erkennbaren unrichtigen Angaben zu verwenden, um dadurch sein Ansehen in der Bevölkerung als niedergelassener Arzt zu erhöhen.