RS Lvwg 2023/11/21 VGW-001/101/13746/2023

1. StGG Art. 17a heute
2. StGG Art. 17a gültig ab 16.06.1982 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 262/1982

1. VStG § 45 heute
2. VStG § 45 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. VStG § 45 gültig von 01.07.2013 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
4. VStG § 45 gültig von 01.02.1991 bis 30.06.2013

§ 22 Abs 6 Wr. VG ist nicht darauf ausgerichtet, künstlerische Betätigung zu verhindern. Allerdings kann ihre Anwendung zu Einschränkungen des künstlerischen Schaffens führen. Es erfordert daher auch die Anwendung dieser Bestimmung eine Abwägung zwischen der durch Art. 17a StGG geschützten künstlerischen Freiheit und jenen Rechtsgütern, zu deren Schutz sie besteht. Schon im Bericht des Verfassungsausschusses des Nationalrates (978 BlgNR, 15. GP) wird in diesem Zusammenhang auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit hingewiesen, nach dem auftretende Konfliktsituationen zu lösen sein werden (vgl. dazu auch Neisser, ÖJZ 1983, 8 f).Paragraph 22, Absatz 6, Wr. VG ist nicht darauf ausgerichtet, künstlerische Betätigung zu verhindern. Allerdings kann ihre Anwendung zu Einschränkungen des künstlerischen Schaffens führen. Es erfordert daher auch die Anwendung dieser Bestimmung eine Abwägung zwischen der durch Artikel 17 a, StGG geschützten künstlerischen Freiheit und jenen Rechtsgütern, zu deren Schutz sie besteht. Schon im Bericht des Verfassungsausschusses des Nationalrates (978 BlgNR, 15. Gesetzgebungsperiode wird in diesem Zusammenhang auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit hingewiesen, nach dem auftretende Konfliktsituationen zu lösen sein werden vergleiche dazu auch Neisser, ÖJZ 1983, 8 f).