RS Lvwg 2017/7/6 LVwG-AV-1364/002-2016

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 06.07.2017
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Rechtssatznummer

3

Entscheidungsdatum

06.07.2017

Norm

MSG NÖ 2010 §8 Abs2
ABGB §231
  1. ABGB § 231 heute
  2. ABGB § 231 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013
  3. ABGB § 231 gültig von 01.01.2002 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 98/2001
  4. ABGB § 231 gültig von 01.07.2001 bis 31.12.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000
  5. ABGB § 231 gültig von 01.01.1978 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 403/1977

Rechtssatz

Da die Selbsterhaltungsfähigkeit die eigene Fähigkeit zur angemessenen Bedürfnisdeckung bedeutet, tritt sie grundsätzlich mit Abschluss der Berufsausbildung ein. Mit diesem Zeitpunkt wird das Kind dem Anspannungsgrundsatz unterworfen, sodass es auch dann als selbsterhaltungsfähig gewertet wird (folglich den Unterhaltsanspruch verliert), wenn es verschuldeter Weise kein ausreichendes Einkommen erzielt.

Schlagworte

Sozialrecht; Mindestsicherung; Selbsterhaltungsfähigkeit; Unterhalt;

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:LVWGNI:2017:LVwG.AV.1364.002.2016

Zuletzt aktualisiert am

20.09.2017
Quelle: Landesverwaltungsgericht Niederösterreich LVwg Niederösterreic, http://www.lvwg.noe.gv.at
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