RS Lvwg 2017/7/13 LVwG-AV-606/001-2017

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 13.07.2017
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Rechtssatznummer

1

Entscheidungsdatum

13.07.2017

Norm

MSG NÖ 2010 §5 Abs1
MSG NÖ 2010 §6
MSG NÖ 2010 §8 Abs1
MSG NÖ 2010 §8 Abs2
MSG NÖ 2010 §10
MSG NÖ 2010 §11
ABGB §231
  1. ABGB § 231 heute
  2. ABGB § 231 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013
  3. ABGB § 231 gültig von 01.01.2002 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 98/2001
  4. ABGB § 231 gültig von 01.07.2001 bis 31.12.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000
  5. ABGB § 231 gültig von 01.01.1978 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 403/1977

Rechtssatz

Auf Grund der Judikatur des Obersten Gerichtshofes bedeutet Selbsterhaltungsfähigkeit die Fähigkeit zur eigenen angemessenen Bedarfsdeckung auch außerhalb des elterlichen Haushaltes. Eine einmal eingetretene Selberhaltungsfähigkeit kann unabhängig vom jeweiligen Alter des Kindes aus den unterschiedlichsten Gründen – etwa in Folge längerfristiger Unmöglichkeit der Berufsausübung wegen Krankheit, unverschuldeter Arbeitslosigkeit oder ähnlichen Gründen bei Fehlen ausreichender sozialer Absicherung auch wieder wegfallen, wenn der Unterhaltsberechtigte außer Stand ist, die Mittel zur Bestreitung seines Lebensunterhaltes zur Gänze oder auch nur teilweise durch eigene Erwerbstätigkeit zu verdienen. Dies hat zur Folge, dass die Unterhaltspflicht der Eltern wieder auflebt.

Schlagworte

Sozialrecht; Mindestsicherung; Unterhalt; Selbsterhaltungsfähigkeit;

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:LVWGNI:2017:LVwG.AV.606.001.2017

Zuletzt aktualisiert am

26.09.2017
Quelle: Landesverwaltungsgericht Niederösterreich LVwg Niederösterreic, http://www.lvwg.noe.gv.at
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