Rechtssatznummer
1Entscheidungsdatum
13.07.2017Norm
MSG NÖ 2010 §5 Abs1Rechtssatz
Auf Grund der Judikatur des Obersten Gerichtshofes bedeutet Selbsterhaltungsfähigkeit die Fähigkeit zur eigenen angemessenen Bedarfsdeckung auch außerhalb des elterlichen Haushaltes. Eine einmal eingetretene Selberhaltungsfähigkeit kann unabhängig vom jeweiligen Alter des Kindes aus den unterschiedlichsten Gründen – etwa in Folge längerfristiger Unmöglichkeit der Berufsausübung wegen Krankheit, unverschuldeter Arbeitslosigkeit oder ähnlichen Gründen bei Fehlen ausreichender sozialer Absicherung auch wieder wegfallen, wenn der Unterhaltsberechtigte außer Stand ist, die Mittel zur Bestreitung seines Lebensunterhaltes zur Gänze oder auch nur teilweise durch eigene Erwerbstätigkeit zu verdienen. Dies hat zur Folge, dass die Unterhaltspflicht der Eltern wieder auflebt.
Schlagworte
Sozialrecht; Mindestsicherung; Unterhalt; Selbsterhaltungsfähigkeit;European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:LVWGNI:2017:LVwG.AV.606.001.2017Zuletzt aktualisiert am
26.09.2017