Rechtssatznummer
6Entscheidungsdatum
02.09.2019Norm
BAO §279Rechtssatz
Ob ein Geschoß als Kellergeschoß iSd § 5 Abs 3 NÖ KanalG zu qualifizieren ist, ist […] ausschließlich anhand der baulichen Gestaltung, dh anhand der Lage dieses Geschoßes im Gelände zu ermitteln. Nur Geschoße, deren Außenwände überwiegend unter Niveau sind, sind als Kellergeschoße zu qualifizieren. […] Entfallen mehr als 50 % auf den sichtbaren (oberirdischen) Teil, so liegt kein Kellergeschoß vor.Ob ein Geschoß als Kellergeschoß iSd Paragraph 5, Absatz 3, NÖ KanalG zu qualifizieren ist, ist […] ausschließlich anhand der baulichen Gestaltung, dh anhand der Lage dieses Geschoßes im Gelände zu ermitteln. Nur Geschoße, deren Außenwände überwiegend unter Niveau sind, sind als Kellergeschoße zu qualifizieren. […] Entfallen mehr als 50 % auf den sichtbaren (oberirdischen) Teil, so liegt kein Kellergeschoß vor.
Schlagworte
Finanzrecht; Kanalbenützungsgebühr; Schmutzwasserkanal; Neufestsetzung; Kellergeschoß;European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:LVWGNI:2019:LVwG.AV.623.001.2019Zuletzt aktualisiert am
11.11.2019