RS Lvwg 2021/5/5 LVwG-AV-466/001-2021

1. ABGB § 297 heute
2. ABGB § 297 gültig ab 01.01.1812

Ein einfach ausgeführter Tennisplatz, der - obzwar schon vorher flach - reguliert, mit Schotter aufgefüllt und mit einem Kunstrasen versehen wurde, unterscheidet sich nicht von anderen Formen der Bodengestaltung und es kann daher nach der maßgebenden Verkehrsauffassung unabhängig von der gesondert zu prüfenden Belassungsabsicht nicht von einem Gebäude iSd § 297 ABGB gesprochen werden  (vgl OGH 9 Ob 133/03d). […] Selbiges gilt bei einem Tennisplatz, welcher einen vergleichbar einfachen Aufbau hat und bei welchem aus bautechnischer Sicht die Bezeichnung Sandplatz zutreffender wäre [kein Gebäude iSd § 297 ABGB].Ein einfach ausgeführter Tennisplatz, der - obzwar schon vorher flach - reguliert, mit Schotter aufgefüllt und mit einem Kunstrasen versehen wurde, unterscheidet sich nicht von anderen Formen der Bodengestaltung und es kann daher nach der maßgebenden Verkehrsauffassung unabhängig von der gesondert zu prüfenden Belassungsabsicht nicht von einem Gebäude iSd Paragraph 297, ABGB gesprochen werden  vergleiche OGH 9 Ob 133/03d). […] Selbiges gilt bei einem Tennisplatz, welcher einen vergleichbar einfachen Aufbau hat und bei welchem aus bautechnischer Sicht die Bezeichnung Sandplatz zutreffender wäre [kein Gebäude iSd Paragraph 297, ABGB].