RS Vfgh 2015/6/19 E294/2015

1. AsylG 2005 § 5 heute
2. AsylG 2005 § 5 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026
3. AsylG 2005 § 5 gültig von 01.01.2014 bis 11.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2012
4. AsylG 2005 § 5 gültig von 01.07.2008 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/2008
5. AsylG 2005 § 5 gültig von 01.01.2006 bis 30.06.2008

Das Bundesverwaltungsgericht übersieht, dass sich sowohl die gutachterliche Stellungnahme vom 21.08.2014 als auch die ergänzende Stellungnahme vom 28.10.2014 auf einen Zeitraum beziehen, in dem die Umstände des stationären Aufenthalts des nigerianischen Beschwerdeführers vom 21. bis zum 24.11.2014 nicht berücksichtigt werden konnten. Mit der in diesen späteren Zeitraum fallenden Verletzung des Beschwerdeführers, die er sich offenbar selbst zufügte, seinen Äußerungen hinsichtlich eines beabsichtigten Suizides sowie der Diagnose einer chronischen Suizidalität liegen entgegen der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichtes Anhaltspunkte vor, die die der Entscheidung zugrunde liegende Beurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ganz erheblich in Zweifel ziehen, da auch eine dauerhafte Behandlungsbedürftigkeit nicht ausgeschlossen werden kann (vgl zB VfGH 19.09.2014, U634/2013 ua). Vor diesem Hintergrund, der dem Bundesverwaltungsgericht zum Zeitpunkt der Entscheidung bekannt war, wäre das Bundesverwaltungsgericht zumindest gehalten gewesen, ein aktuelles fachärztliches Gutachten von Amts wegen in Auftrag zu geben, um entscheiden zu können, ob gar eine dauerhafte Reiseunfähigkeit vorliegt, die zum Selbsteintritt verpflichtet (vgl VfSlg 18407/2008).Das Bundesverwaltungsgericht übersieht, dass sich sowohl die gutachterliche Stellungnahme vom 21.08.2014 als auch die ergänzende Stellungnahme vom 28.10.2014 auf einen Zeitraum beziehen, in dem die Umstände des stationären Aufenthalts des nigerianischen Beschwerdeführers vom 21. bis zum 24.11.2014 nicht berücksichtigt werden konnten. Mit der in diesen späteren Zeitraum fallenden Verletzung des Beschwerdeführers, die er sich offenbar selbst zufügte, seinen Äußerungen hinsichtlich eines beabsichtigten Suizides sowie der Diagnose einer chronischen Suizidalität liegen entgegen der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichtes Anhaltspunkte vor, die die der Entscheidung zugrunde liegende Beurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ganz erheblich in Zweifel ziehen, da auch eine dauerhafte Behandlungsbedürftigkeit nicht ausgeschlossen werden kann vergleiche zB VfGH 19.09.2014, U634/2013 ua). Vor diesem Hintergrund, der dem Bundesverwaltungsgericht zum Zeitpunkt der Entscheidung bekannt war, wäre das Bundesverwaltungsgericht zumindest gehalten gewesen, ein aktuelles fachärztliches Gutachten von Amts wegen in Auftrag zu geben, um entscheiden zu können, ob gar eine dauerhafte Reiseunfähigkeit vorliegt, die zum Selbsteintritt verpflichtet vergleiche VfSlg 18407 aus 2008,).