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41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, AsylrechtNorm
BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1Leitsatz
Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander betreffend die Nichtzuerkennung des Satus eines Asylberechtigten an einen syrischen Staatsangehörigen; mangelhafte und nicht nachvollziehbare Auseinandersetzung mit der Situation des Beschwerdeführers als Wehrdienstpflichtigen im HerkunftsstaatRechtssatz
Unter Zugrundelegung der Feststellungen des BVwG, wonach der Beschwerdeführer während seines Militärdienstes als Elektrotechniker für Panzer zuständig war, sind die kursorischen Ausführungen im Hinblick auf fehlende besondere Qualifikationen oder Ausbildungen des Beschwerdeführers, nicht nachvollziehbar. Angesichts der wiedergegebenen Länderberichte wäre das BVwG verpflichtet gewesen, näher zu prüfen, ob die Tätigkeit des Beschwerdeführers als Elektrotechniker für Panzer sowie seine bisherigen militärischen Erfahrungen eine besondere Qualifikation im Sinne dieser Länderberichte darstellen.
Schlagworte
Asylrecht, Wehrpflicht, Entscheidungsbegründung, ErmittlungsverfahrenEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VFGH:2023:E180.2023Zuletzt aktualisiert am
01.03.2024