RS AsylGH 2009/10/12 S16 408954-1/2009

1. AVG § 46 heute
2. AVG § 46 gültig ab 01.02.1991

Rechtssatz 1

Wenn er bzw. sein gesetzlicher Vertreter in der Beschwerdeschrift von einer "allfälligen Vulnerabilität" spricht, gleicht dies einem (im Verwaltungsverfahren unzulässigen) Erkundungsbeweis, welcher keine konkrete Behauptung, sondern lediglich eine unbestimmte Vermutung zum Gegenstand hat (vgl. Hengstschläger/Leeb, AVG, § 46 Rz 16).Wenn er bzw. sein gesetzlicher Vertreter in der Beschwerdeschrift von einer "allfälligen Vulnerabilität" spricht, gleicht dies einem (im Verwaltungsverfahren unzulässigen) Erkundungsbeweis, welcher keine konkrete Behauptung, sondern lediglich eine unbestimmte Vermutung zum Gegenstand hat vergleiche Hengstschläger/Leeb, AVG, Paragraph 46, Rz 16).