TE AsylGH Beschluss 2013/10/24 D11 316042-3/2010

1. AVG § 62 heute
2. AVG § 62 gültig ab 01.02.1991

D11 316042-3/2010/23Z

BESCHLUSS

Der Asylgerichtshof hat durch DDr. Markus GERHOLD als Einzelrichter über die Beschwerde des XXXX, gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 09. September 2010, FZ. 09 14.601-BAG, beschlossen:Der Asylgerichtshof hat durch DDr. Markus GERHOLD als Einzelrichter über die Beschwerde des römisch 40 , gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 09. September 2010, FZ. 09 14.601-BAG, beschlossen:

Gemäß § 62 Abs. 4 AVG wird das Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 29.04.2013, GZ. D11 316042-3/2010/21E, dahingehend berichtigt, dass der Name des Beschwerdeführers richtigerweise XXXX zu lauten hat.Gemäß Paragraph 62, Absatz 4, AVG wird das Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 29.04.2013, GZ. D11 316042-3/2010/21E, dahingehend berichtigt, dass der Name des Beschwerdeführers richtigerweise römisch 40 zu lauten hat.

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :

I. Sachverhalt:römisch eins. Sachverhalt:

Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 29.04.2013 Zl. D11 316042-3/2010/21E, wurde der Beschwerde gegen Spruchpunkt III. des bekämpften Bescheides stattgegeben und festgestellt, dass die Ausweisung des XXXX aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria gemäß § 10 Abs. 2 Z 2 und Abs. 5 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 38/2011, auf Dauer unzulässig ist.Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 29.04.2013 Zl. D11 316042-3/2010/21E, wurde der Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch drei. des bekämpften Bescheides stattgegeben und festgestellt, dass die Ausweisung des römisch 40 aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria gemäß Paragraph 10, Absatz 2, Ziffer 2 und Absatz 5, AsylG 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 2011,, auf Dauer unzulässig ist.

Mit Schreiben vom 19. September 2013, eingebracht durch denXXXX, übermittelte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Berichtigung seines Namens von XXXXauf richtigerweise XXXX.Mit Schreiben vom 19. September 2013, eingebracht durch denXXXX, übermittelte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Berichtigung seines Namens von XXXXauf richtigerweise römisch 40 .

II. Der Asylgerichtshof hat erwogen:römisch zwei. Der Asylgerichtshof hat erwogen:

Gemäß § 75 Abs. 7 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) sind am 1. Juli 2008 beim unabhängigen Bundesasylsenat anhängige Verfahren vom Asylgerichtshof weiterzuführen, wobei Verfahren gegen abweisende Bescheide, in denen eine mündliche Verhandlung noch nicht stattgefunden hat, von dem nach der ersten Geschäftsverteilung des Asylgerichtshofes zuständigen Senat weiterzuführen sind.Gemäß Paragraph 75, Absatz 7, Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) sind am 1. Juli 2008 beim unabhängigen Bundesasylsenat anhängige Verfahren vom Asylgerichtshof weiterzuführen, wobei Verfahren gegen abweisende Bescheide, in denen eine mündliche Verhandlung noch nicht stattgefunden hat, von dem nach der ersten Geschäftsverteilung des Asylgerichtshofes zuständigen Senat weiterzuführen sind.

Soweit sich aus dem Bundes-Verfassungsgesetz, dem Asylgesetz 2005 und dem Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 nichts anderes ergibt, sind gemäß § 23 Asylgerichtshofgesetz die Bestimmungen des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 (AVG) auf das Verfahren vor dem Asylgerichtshof mit der Maßgabe sinngemäß anzuwenden, dass an die Stelle des Begriffs "Berufung" der Begriff "Beschwerde" tritt.Soweit sich aus dem Bundes-Verfassungsgesetz, dem Asylgesetz 2005 und dem Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 nichts anderes ergibt, sind gemäß Paragraph 23, Asylgerichtshofgesetz die Bestimmungen des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 (AVG) auf das Verfahren vor dem Asylgerichtshof mit der Maßgabe sinngemäß anzuwenden, dass an die Stelle des Begriffs "Berufung" der Begriff "Beschwerde" tritt.

Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeiten in Bescheiden berichtigen.Gemäß Paragraph 62, Absatz 4, AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeiten in Bescheiden berichtigen.

Es war daher spruchgemäß zu entscheiden.