TE AsylGH Beschluss 2013/11/11 D11 412551-2/2012

1. AVG § 62 heute
2. AVG § 62 gültig ab 01.02.1991

D11 412551-2/2012/17Z

BESCHLUSS

Der Asylgerichtshof hat durch den Richter DDr. Markus GERHOLD als Vorsitzenden und den Richter MMag. Elie ROSEN als Beisitzer über die Beschwerde des XXXX gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 11. Mai 2012 , FZ. 11 13.209-BAW, in nicht öffentlicher Sitzung beschlossen:Der Asylgerichtshof hat durch den Richter DDr. Markus GERHOLD als Vorsitzenden und den Richter MMag. Elie ROSEN als Beisitzer über die Beschwerde des römisch 40 gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 11. Mai 2012 , FZ. 11 13.209-BAW, in nicht öffentlicher Sitzung beschlossen:

Gemäß § 62 Abs. 4 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 - AVG, BGBl. Nr. 51, wird das Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 24. Oktober 2013, Zl. D11 412551-2/2012/15E, dahingehend berichtigt, dass das Datum und die Aktenzahl des angefochtenen Bescheides des Bundesasylamtes richtigerweise 11. Mai 2012 statt 19. März 2010 und 11 13.209-BAW statt 09 06.078-BAT zu lauten haben.Gemäß Paragraph 62, Absatz 4, Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 - AVG, BGBl. Nr. 51, wird das Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 24. Oktober 2013, Zl. D11 412551-2/2012/15E, dahingehend berichtigt, dass das Datum und die Aktenzahl des angefochtenen Bescheides des Bundesasylamtes richtigerweise 11. Mai 2012 statt 19. März 2010 und 11 13.209-BAW statt 09 06.078-BAT zu lauten haben.

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :

I. Sachverhalt:römisch eins. Sachverhalt:

Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 24.10.2013 Zl. D11 412551-2/2012/15E, wurde die Beschwerde gemäß §§ 3, 8 Abs. 1 AsylG 2005 idF BGBl. I Nr. 100/2005 und § 10 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 38/2011, als unbegründet abgewiesen.Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 24.10.2013 Zl. D11 412551-2/2012/15E, wurde die Beschwerde gemäß Paragraphen 3, 8, Absatz eins, AsylG 2005 in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, und Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 2, AsylG 2005, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 2011,, als unbegründet abgewiesen.

II. Der Asylgerichtshof hat erwogen:römisch zwei. Der Asylgerichtshof hat erwogen:

Gemäß § 75 Abs. 7 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) sind am 1. Juli 2008 beim unabhängigen Bundesasylsenat anhängige Verfahren vom Asylgerichtshof weiterzuführen, wobei Verfahren gegen abweisende Bescheide, in denen eine mündliche Verhandlung noch nicht stattgefunden hat, von dem nach der ersten Geschäftsverteilung des Asylgerichtshofes zuständigen Senat weiterzuführen sind.Gemäß Paragraph 75, Absatz 7, Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) sind am 1. Juli 2008 beim unabhängigen Bundesasylsenat anhängige Verfahren vom Asylgerichtshof weiterzuführen, wobei Verfahren gegen abweisende Bescheide, in denen eine mündliche Verhandlung noch nicht stattgefunden hat, von dem nach der ersten Geschäftsverteilung des Asylgerichtshofes zuständigen Senat weiterzuführen sind.

Soweit sich aus dem Bundes-Verfassungsgesetz, dem Asylgesetz 2005 und dem Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 nichts anderes ergibt, sind gemäß § 23 Asylgerichtshofgesetz die Bestimmungen des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 (AVG) auf das Verfahren vor dem Asylgerichtshof mit der Maßgabe sinngemäß anzuwenden, dass an die Stelle des Begriffs "Berufung" der Begriff "Beschwerde" tritt.Soweit sich aus dem Bundes-Verfassungsgesetz, dem Asylgesetz 2005 und dem Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 nichts anderes ergibt, sind gemäß Paragraph 23, Asylgerichtshofgesetz die Bestimmungen des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 (AVG) auf das Verfahren vor dem Asylgerichtshof mit der Maßgabe sinngemäß anzuwenden, dass an die Stelle des Begriffs "Berufung" der Begriff "Beschwerde" tritt.

Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeiten in Bescheiden berichtigen.Gemäß Paragraph 62, Absatz 4, AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeiten in Bescheiden berichtigen.

Auf Grund des Inhalts des Verwaltungsaktes der belangten Behörde und des im Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 24. Oktober 2013, Zl. D11 412551-2/2012/15E, unter Punkt I. dargelegten Verfahrensganges ist ersichtlich und eindeutig, dass es sich bei dem im Spruchkopf angegebenen Datum und der Zahl des angefochtenen Bescheides des Bundesasylamtes um ein offenkundiges Versehen handelt, welches im Zusammenhalt mit dem Verwaltungsakt leicht erkennbar und offensichtlich ist; dieses ist daher zu berichtigen.Auf Grund des Inhalts des Verwaltungsaktes der belangten Behörde und des im Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 24. Oktober 2013, Zl. D11 412551-2/2012/15E, unter Punkt römisch eins. dargelegten Verfahrensganges ist ersichtlich und eindeutig, dass es sich bei dem im Spruchkopf angegebenen Datum und der Zahl des angefochtenen Bescheides des Bundesasylamtes um ein offenkundiges Versehen handelt, welches im Zusammenhalt mit dem Verwaltungsakt leicht erkennbar und offensichtlich ist; dieses ist daher zu berichtigen.

Es war daher spruchgemäß zu entscheiden.