TE OGH 2015/10/12 2Ob150/15w

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Hon.-Prof. Dr. Danzl als Vorsitzenden, die Hofräte Dr.

 Veith und Dr.

 Musger, die Hofrätin Dr. E. Solé sowie den Hofrat Dr. Rassi als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Mag. C***** Ö*****, vertreten durch Mag. Stefan Traxler, Rechtsanwalt in Mödling, gegen die beklagte Partei K*****, vertreten durch Dr. Katharina Langer, Rechtsanwältin in Wien, wegen 225.371,79 EUR sA, über den Rekurs der klagenden Partei gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien vom 14. Juli 2015, GZ 13 Nc 16/15z-2, den

Beschluss

gefasst:

1. Die aus verworrenen, unklaren, sinn- und zwecklosen Ausführungen bestehenden Punkte I. („Absolutes Recht auf Wahrung der Würde“) und II. („Rekurs“) des Schriftsatzes der Klägerin vom 29. 7. 2015, der sich in der Wiederholung schon vorgebrachter Behauptungen erschöpft, werden gemäß § 86a Abs 2 ZPO ohne Verbesserungsversuch zurückgewiesen.1. Die aus verworrenen, unklaren, sinn- und zwecklosen Ausführungen bestehenden Punkte römisch eins. („Absolutes Recht auf Wahrung der Würde“) und römisch zwei. („Rekurs“) des Schriftsatzes der Klägerin vom 29. 7. 2015, der sich in der Wiederholung schon vorgebrachter Behauptungen erschöpft, werden gemäß Paragraph 86 a, Absatz 2, ZPO ohne Verbesserungsversuch zurückgewiesen.

2. Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass jeder weitere von ihr eingebrachte Schriftsatz, der (aus verworrenen, unklaren, sinn- oder zwecklosen Ausführungen besteht und ein Begehren nicht erkennen lässt oder) sich in der Wiederholung bereits erledigter Streitpunkte oder schon vorgebrachter Behauptungen erschöpft, ohne inhaltliche Behandlung und Verbesserungsversuch zu den Akten genommen wird (§ 86a Abs 2 letzter Satz iVm Abs 1 letzter Satz ZPO).2. Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass jeder weitere von ihr eingebrachte Schriftsatz, der (aus verworrenen, unklaren, sinn- oder zwecklosen Ausführungen besteht und ein Begehren nicht erkennen lässt oder) sich in der Wiederholung bereits erledigter Streitpunkte oder schon vorgebrachter Behauptungen erschöpft, ohne inhaltliche Behandlung und Verbesserungsversuch zu den Akten genommen wird (Paragraph 86 a, Absatz 2, letzter Satz in Verbindung mit Absatz eins, letzter Satz ZPO).

3. Die beklagte Partei hat die Kosten ihrer Rekursbeantwortung selbst zu tragen.

Begründung:

Die verworrenen, unklaren, sinn- oder zwecklosen Schriftsätze der Klägerin sind dem Obersten Gerichtshof aus diesem (vgl 2 Ob 122/15b) und diversen anderen Verfahren bekannt (zur Berücksichtigung auch anderer Verfahren derselben Person im Verfahren nach § 86a Abs 2 ZPO vgl Gitschthaler in Rechberger, ZPO4 § 86a Rz 6).Die verworrenen, unklaren, sinn- oder zwecklosen Schriftsätze der Klägerin sind dem Obersten Gerichtshof aus diesem vergleiche 2 Ob 122/15b) und diversen anderen Verfahren bekannt (zur Berücksichtigung auch anderer Verfahren derselben Person im Verfahren nach Paragraph 86 a, Absatz 2, ZPO vergleiche Gitschthaler in Rechberger, ZPO4 Paragraph 86 a, Rz 6).

Die Kostenentscheidung gründet sich auf die §§ 40, 50 ZPO. Die Beantwortung eines absolut unzulässigen Rekurses ist vom Gesetz nicht vorgesehen (vgl RIS-Justiz RS0041838 [T5]).Die Kostenentscheidung gründet sich auf die Paragraphen 40, 50, ZPO. Die Beantwortung eines absolut unzulässigen Rekurses ist vom Gesetz nicht vorgesehen vergleiche RIS-Justiz RS0041838 [T5]).