TE OGH 2023/12/14 2Ob162/23x

Der Oberste Gerichtshof hat durch die Senatspräsidentin Dr. Grohmann als Vorsitzende sowie die Hofräte MMag. Sloboda und Dr. Kikinger sowie die Hofrätinnen Mag. Fitz und Mag. Waldstätten als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei J*, vertreten durch Lirk Spielbüchler Hirtzberger Rechtsanwälte OG in Salzburg, gegen die beklagte Partei G*, wegen Feststellung, den

Beschluss

gefasst:

Der Kopf des Beschlusses vom 25. 10. 2023 wird dahin berichtigt, dass dieser zu lauten hat:

„Der Oberste Gerichtshof hat durch die Senatspräsidentin Dr. Grohmann als Vorsitzende sowie die Hofräte Hon.-Prof. PD Dr. Rassi, MMag. Sloboda und Dr. Kikinger sowie die Hofrätin Mag. Fitz als weitere Richter ...“

Begründung:

[1]            Im Kopf des Beschlusses vom 25. 10. 2023 wurde irrtümlich ein schon aus dem Senat ausgeschiedener Richter angeführt. Der offenkundige Schreibfehler war zu berichtigen.