RS Vwgh 1957/6/19 1025/56

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 19.06.1957
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Index

67 Versorgungsrecht

Norm

KOVG 1957 §7;
KOVG RichtsatzV 1965 §3;

Rechtssatz

Das System der Richtsatzverordnung läßt es nicht zu, daß die Einschätzung trotz Anwendung mehrerer Richtsätze mit einem einheitlichen Wert erfolgt und auf diese Weise das Einschätzungsergebnis, das sich nach den einzelnen Richtsätzen ergeben würde, verborgen bleibt. Vielmehr ist, auch wenn der ärztliche Sachverständige die Leidensbezeichnungen nicht aufgliedert und sich die Notwendigkeit einer getrennten Einreihung ergibt, die Einschätzung nach jedem anzuwendenden Richtsatz gesondert vorzunehmen und sodann der § 3 der Richtsatzverordnung über die Gesamteinschätzung anzuwenden.Das System der Richtsatzverordnung läßt es nicht zu, daß die Einschätzung trotz Anwendung mehrerer Richtsätze mit einem einheitlichen Wert erfolgt und auf diese Weise das Einschätzungsergebnis, das sich nach den einzelnen Richtsätzen ergeben würde, verborgen bleibt. Vielmehr ist, auch wenn der ärztliche Sachverständige die Leidensbezeichnungen nicht aufgliedert und sich die Notwendigkeit einer getrennten Einreihung ergibt, die Einschätzung nach jedem anzuwendenden Richtsatz gesondert vorzunehmen und sodann der Paragraph 3, der Richtsatzverordnung über die Gesamteinschätzung anzuwenden.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1957:1956001025.X01

Im RIS seit

09.07.2001
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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