RS Vwgh 1959/6/23 0558/56

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Veröffentlicht am 23.06.1959
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Index

37/01 Geldrecht Währungsrecht

Norm

DevG §17 Abs1;

Rechtssatz

Auch ein Kunstwerk kann Ware iSd § 17 des DevG sein. Auch seine Ausfuhr ist dann anmeldungspflichtig. Eine Ausfuhr liegt auch dann vor, wenn eine Ware, ohne ihren Eigentümer zu wechseln,in das Ausland verbracht wird.Auch ein Kunstwerk kann Ware iSd Paragraph 17, des DevG sein. Auch seine Ausfuhr ist dann anmeldungspflichtig. Eine Ausfuhr liegt auch dann vor, wenn eine Ware, ohne ihren Eigentümer zu wechseln,in das Ausland verbracht wird.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1959:1956000558.X01

Im RIS seit

23.06.1959

Zuletzt aktualisiert am

20.03.2019
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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