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90/02 KraftfahrgesetzNorm
KFG 1955 §92 Abs2;Rechtssatz
Wenn in der KFV 1947 die Vertrauenswürdigkeit IM ALLGEMEINEN und die zur Ausübung der Lehrtätigkeit IM BESONDEREN erforderliche Verläßlichkeit verlangt wurde, nach dem KFG 1955 aber nur mehr die Vertrauenswürdigkeit schlechthin, so muß angenommen werden, daß nunmehr eine Vertrauenswürdigkeit in jeder Richtung (also im allgemeinen und im besonderen) gefordert wird. Das heißt, daß die Vertrauenswürdigkeit im allgemeinen geblieben ist und statt der Verläßlichkeit im besonderen die Vertrauenswürdigkeit im besondern getreten ist, was aber bedeutet, daß der Gesetzgeber mit der neuen Textierung nur eine Vereinfachung des Gesetzeswortlautes herbeiführen wollte.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1963:1961001097.X01Im RIS seit
19.03.2001Zuletzt aktualisiert am
19.09.2017