RS Vwgh 1964/1/8 1947/63

1. StVO 1960 § 91 heute
2. StVO 1960 § 91 gültig ab 19.08.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 93/2009
3. StVO 1960 § 91 gültig von 01.01.1961 bis 18.08.2009

Die Vorschrift des § 91 StVO ist eine vorbeugende Maßnahme, die auch schon bei Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit zu befolgen ist. Es ist daher in diesem Zusammenhang bedeutungslos, ob an der gegenständlichen Straßenstelle schon Unfälle geschehen sind, die mit schlechten Sichtverhältnissen zu erklären waren.Die Vorschrift des Paragraph 91, StVO ist eine vorbeugende Maßnahme, die auch schon bei Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit zu befolgen ist. Es ist daher in diesem Zusammenhang bedeutungslos, ob an der gegenständlichen Straßenstelle schon Unfälle geschehen sind, die mit schlechten Sichtverhältnissen zu erklären waren.