RS Vwgh 1965/10/8 0947/65

1. KOVG 1957 § 46 heute
2. KOVG 1957 § 46 gültig ab 01.01.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 48/2005
3. KOVG 1957 § 46 gültig von 01.01.2002 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2001
4. KOVG 1957 § 46 gültig von 01.01.1992 bis 31.12.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 687/1991
5. KOVG 1957 § 46 gültig von 01.06.1984 bis 31.12.1991 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 212/1984

Aus § 45 KOVG ist klar erkennbar, daß die Einrichtung der Elternrente (Elternteilrente) lediglich subsidiären Charakter hat, dh nur dort platzgreift, wo der notwendige Lebensunterhalt der Eltern (des Elternteils) nicht anderweitig ausreichend gesichert ist. Der Staat hat hier also nach dem offenkundigen Willen des Gesetzgebers mit seiner Elternrentenleistung nur dann einzuspringen, wenn sonstige ausreichende Einkommensbezüge nicht vorhanden sind.Aus Paragraph 45, KOVG ist klar erkennbar, daß die Einrichtung der Elternrente (Elternteilrente) lediglich subsidiären Charakter hat, dh nur dort platzgreift, wo der notwendige Lebensunterhalt der Eltern (des Elternteils) nicht anderweitig ausreichend gesichert ist. Der Staat hat hier also nach dem offenkundigen Willen des Gesetzgebers mit seiner Elternrentenleistung nur dann einzuspringen, wenn sonstige ausreichende Einkommensbezüge nicht vorhanden sind.