RS Vwgh 1971/1/29 1562/69

1. AVG § 68 heute
2. AVG § 68 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
3. AVG § 68 gültig von 01.07.1995 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 471/1995
4. AVG § 68 gültig von 01.02.1991 bis 30.06.1995

1. KOVG 1957 § 62 heute
2. KOVG 1957 § 62 gültig ab 01.07.1967 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 258/1967

Die materielle Rechtskraft eines Bescheides nach § 62 KOVG wird dadurch erschüttert, dass in der Folge ein triftiger Grund eingetreten ist, die Untersuchung zu verweigern. Diese Änderung des maßgebenden Sachverhaltes ist vom Versorgungswerber konkret zu umschreiben. Eine bloße Verschlimmerung des Leidenszustandes reicht in diesem Zusammenhang nicht aus.Die materielle Rechtskraft eines Bescheides nach Paragraph 62, KOVG wird dadurch erschüttert, dass in der Folge ein triftiger Grund eingetreten ist, die Untersuchung zu verweigern. Diese Änderung des maßgebenden Sachverhaltes ist vom Versorgungswerber konkret zu umschreiben. Eine bloße Verschlimmerung des Leidenszustandes reicht in diesem Zusammenhang nicht aus.