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67 VersorgungsrechtNorm
KOVG 1957 §52 Abs1;Rechtssatz
Der Abs 1 des § 52 KOVG, der neben den tatsächlichen Voraussetzungen auch die rechtlichen Voraussetzungen bzw deren ungeänderten Bestand anführt, verdeutlicht, dass der Wegfall bzw eine maßgebende Veränderung der rechtlichen Voraussetzungen zur Einstellung bzw zur Neubemessung der Rente gem Abs 2 führt.Der Absatz eins, des Paragraph 52, KOVG, der neben den tatsächlichen Voraussetzungen auch die rechtlichen Voraussetzungen bzw deren ungeänderten Bestand anführt, verdeutlicht, dass der Wegfall bzw eine maßgebende Veränderung der rechtlichen Voraussetzungen zur Einstellung bzw zur Neubemessung der Rente gem Absatz 2, führt.
Schlagworte
Leidenszustand Maßgebende Veränderung Allgemein Verhältnis zu anderen Normen MaterienEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1973:1971000567.X01Im RIS seit
11.09.2002