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67 VersorgungsrechtNorm
KOVG 1957 §52 Abs2;Rechtssatz
Ausführungen darüber, daß ein als "exulcerierte Hyperkeratose an der rechten Ferse" bezeichnetes DB-Leiden nicht ohne medizinischfachliche Begründung der Pos. 170 unterstellt werden kann und für den Beruf eines selbständigen Zuckerbäckermeisters das aus der Berufskartei ersichtliche Berufserfordernis "dauerndes Stehen, von Gehen unterbrochen" nur dann in "vorwiegendes Stehen, von Gehen unterbrochen" modifiziert werden darf, wenn im Hinblick auf die Größe des Betriebes (vgl. das E vom 29.1.1958, Zl. 0580/56, VwSlg. 4542 A/1958) darauf geschlossen werden kann, daß es auf administrative Tätigkeiten sowie auf die Führung, Auswahl und Überwachung der Dienstnehmer im Betrieb in einem nennenswerten Ausmaß ankommt.Ausführungen darüber, daß ein als "exulcerierte Hyperkeratose an der rechten Ferse" bezeichnetes DB-Leiden nicht ohne medizinischfachliche Begründung der Pos. 170 unterstellt werden kann und für den Beruf eines selbständigen Zuckerbäckermeisters das aus der Berufskartei ersichtliche Berufserfordernis "dauerndes Stehen, von Gehen unterbrochen" nur dann in "vorwiegendes Stehen, von Gehen unterbrochen" modifiziert werden darf, wenn im Hinblick auf die Größe des Betriebes vergleiche das E vom 29.1.1958, Zl. 0580/56, VwSlg. 4542 A/1958) darauf geschlossen werden kann, daß es auf administrative Tätigkeiten sowie auf die Führung, Auswahl und Überwachung der Dienstnehmer im Betrieb in einem nennenswerten Ausmaß ankommt.
Schlagworte
Leidenszustand Maßgebende Veränderung der beruflichen Verhältnisse Anspruch auf Einschätzung nach KOVG §8European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1974:1972001098.X01Im RIS seit
03.10.2002