RS Vwgh 1974/3/25 1098/72

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Veröffentlicht am 25.03.1974
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Index

67 Versorgungsrecht

Norm

KOVG 1957 §52 Abs2;
KOVG 1957 §8;
KOVG RichtsatzV 1965 Anl Abschn1 litd Z170;
KOVG RichtsatzV 1965 Anl Abschn9 litb Z700;
  1. KOVG 1957 § 52 heute
  2. KOVG 1957 § 52 gültig ab 01.07.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 90/2005
  3. KOVG 1957 § 52 gültig von 01.01.2002 bis 30.06.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2001
  4. KOVG 1957 § 52 gültig von 01.01.1998 bis 31.12.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 139/1997
  5. KOVG 1957 § 52 gültig von 01.07.1993 bis 31.12.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 110/1993
  6. KOVG 1957 § 52 gültig von 01.01.1992 bis 30.06.1993 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 687/1991
  7. KOVG 1957 § 52 gültig von 01.06.1984 bis 31.12.1991 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 212/1984

Rechtssatz

Ausführungen darüber, daß ein als "exulcerierte Hyperkeratose an der rechten Ferse" bezeichnetes DB-Leiden nicht ohne medizinischfachliche Begründung der Pos. 170 unterstellt werden kann und für den Beruf eines selbständigen Zuckerbäckermeisters das aus der Berufskartei ersichtliche Berufserfordernis "dauerndes Stehen, von Gehen unterbrochen" nur dann in "vorwiegendes Stehen, von Gehen unterbrochen" modifiziert werden darf, wenn im Hinblick auf die Größe des Betriebes (vgl. das E vom 29.1.1958, Zl. 0580/56, VwSlg. 4542 A/1958) darauf geschlossen werden kann, daß es auf administrative Tätigkeiten sowie auf die Führung, Auswahl und Überwachung der Dienstnehmer im Betrieb in einem nennenswerten Ausmaß ankommt.Ausführungen darüber, daß ein als "exulcerierte Hyperkeratose an der rechten Ferse" bezeichnetes DB-Leiden nicht ohne medizinischfachliche Begründung der Pos. 170 unterstellt werden kann und für den Beruf eines selbständigen Zuckerbäckermeisters das aus der Berufskartei ersichtliche Berufserfordernis "dauerndes Stehen, von Gehen unterbrochen" nur dann in "vorwiegendes Stehen, von Gehen unterbrochen" modifiziert werden darf, wenn im Hinblick auf die Größe des Betriebes vergleiche das E vom 29.1.1958, Zl. 0580/56, VwSlg. 4542 A/1958) darauf geschlossen werden kann, daß es auf administrative Tätigkeiten sowie auf die Führung, Auswahl und Überwachung der Dienstnehmer im Betrieb in einem nennenswerten Ausmaß ankommt.

Schlagworte

Leidenszustand Maßgebende Veränderung der beruflichen Verhältnisse Anspruch auf Einschätzung nach KOVG §8

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1974:1972001098.X01

Im RIS seit

03.10.2002
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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