RS Vwgh 1974/12/20 1038/74

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Veröffentlicht am 20.12.1974
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Index

67 Versorgungsrecht

Norm

KOVG 1957 §13 Abs1;
  1. KOVG 1957 § 13 heute
  2. KOVG 1957 § 13 gültig ab 01.01.2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2001
  3. KOVG 1957 § 13 gültig von 01.01.1992 bis 31.12.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 687/1991
  4. KOVG 1957 § 13 gültig von 01.06.1984 bis 31.12.1991 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 212/1984

Rechtssatz

Der Berücksichtigung von Einkünften aus Kapitalvermögen im Sinne des § 13 Abs 1 KOVG und damit der Beurteilung dieses Kapitalvermögens als Ertragsquelle steht der Umstand nicht entgegen, dass das Kapitalvermögen aus der Veräußerung von Privatvermögen (hier: aus dem Verkauf eines Einfamilienhauses) stammt (Vermögensumschichtung; Hinweis E 9.9.1955, 358/53, VwSlg 3813 A/1955).Der Berücksichtigung von Einkünften aus Kapitalvermögen im Sinne des Paragraph 13, Absatz eins, KOVG und damit der Beurteilung dieses Kapitalvermögens als Ertragsquelle steht der Umstand nicht entgegen, dass das Kapitalvermögen aus der Veräußerung von Privatvermögen (hier: aus dem Verkauf eines Einfamilienhauses) stammt (Vermögensumschichtung; Hinweis E 9.9.1955, 358/53, VwSlg 3813 A/1955).

Schlagworte

Bezüge die als Einkommen anzusehen sind Erlös aus dem Verkauf von Liegenschaften Bezüge die nicht als Einkommen anzusehen sind NICHTEINKOMMEN keinEINKOMMEN

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1974:1974001038.X01

Im RIS seit

16.10.2002

Zuletzt aktualisiert am

15.10.2010
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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