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90/01 StraßenverkehrsordnungNorm
StVO 1960 §17 Abs1;Rechtssatz
Eine bedenkliche Annäherung eines Mopeds an einem PKW liegt vor, wenn der Mopedfahrer so nahe an den PKW herankommt, daß er sich abstützen muß. Dies genügt für den Tatbestand der Übertretung nach § 17 Abs 1 StVO. (Hinweis auf OGH vom 13.12.1962, ZVR 1963/162)Eine bedenkliche Annäherung eines Mopeds an einem PKW liegt vor, wenn der Mopedfahrer so nahe an den PKW herankommt, daß er sich abstützen muß. Dies genügt für den Tatbestand der Übertretung nach Paragraph 17, Absatz eins, StVO. (Hinweis auf OGH vom 13.12.1962, ZVR 1963/162)
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:1976:1976000535.X01Im RIS seit
17.04.2003